"Kundenanlage": Ein Begriff auf dem Prüfstand

Wer eine "Kundenanlage" betreibt, kann regulatorische und finanzielle Pflichten umgehen. Darum ist das Konzept beliebt. Aber was genau eine "Kundenanlage" ausmacht, ist heftig umstritten.

Ob alle Voraussetzungen einer Kundenanlage erfüllt sind, ist häufig umstritten, wofür es zwei wesentliche Gründe gibt: Erstens enthält die Legaldefinition in § 3 Nr. 24a und b EnWG eine Vielzahl unbestimmter Rechtsbegriffe; zweitens bedarf die Einstufung als Kundenanlage keiner vorherigen regulierungsbehördlichen Entscheidung.

Kundenanlagen nach § 3 Nr. 24a, b EnWG in der gerichtlichen Praxis

In den letzten Monaten haben die Oberlandesgerichte Frankfurt und Düsseldorf insgesamt drei Entscheidungen zu Energieversorgungsanlagen getroffen, die die gesetzlichen Voraussetzungen konkretisieren. Dr. Sebastian Helmes hat sie für die Zeitschrift EnergieRecht analysiert und ihre Bedeutung kommentiert.

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